• Fr. Dez 2nd, 2022

Habeck zu Preisbremsen: Preise werden automatisch abgesenkt

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) spricht beim Handelskongress 2022. (Urheber/Quelle/Verbreiter: Bernd von Jutrczenka/dpa)

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat Befürchtungen zurückgewiesen, die geplante Gas – und Strompreisbremse werde zu kompliziert. Private Haushalte und kleine und mittlere Firmen müssten sich «faktisch um nichts kümmern», machte der Grünen-Politiker bei einem Handelskongress in Berlin deutlich. Die Preise würden automatisch von den Versorgern abgesenkt. Es handle sich um ein einfaches Modell.

Dahinter aber sei es ein sehr kompliziertes Rechenwerk, was ihm im Moment die «Haare grau mache». Es liefen Gespräche mit den Stadtwerken und den Netzbetreibern über die Umsetzung, es gehe um Themen wie Verbräuche oder wie staatliche Mittel bei den Stadtwerken ankommen.

Wann kommen die Preisbremsen?

Die Gaspreisbremse für private Haushalte sowie kleine und mittlere Firmen soll ab spätestens März wirken, die Bundesregierung prüft aber eine Rückwirkung ab Februar. Geplant ist ein vom Staat subventionierter Basisverbrauch, ebenso wie bei der Strompreisbremse. Diese soll ab Januar gelten. Habeck bekräftigte, trotz der Preisbremsen bleibe Energie teurer als vor einem Jahr. Dies setze einen Anreiz fürs Energiesparen. Für große Industriebetriebe soll die Gas- und Strompreisbremse ab Januar wirken.

Das Bundeskabinett wird Gesetzentwürfe zu den Preisbremsen nicht wie ursprünglich geplant an diesem Freitag beschließen, sondern in den Tagen danach per Umlaufverfahren, wie Habeck am Donnerstag gesagt hatte. In einem ersten Schritt hatten Bundestag und Bundesrat eine Einmalzahlung für Gaskunden im Dezember beschlossen.

Habeck verteidigte außerdem die hohen Ausgaben Deutschlands für Entlastungen wegen der hohen Energiepreise, er sprach von einer Summe von insgesamt 300 Milliarden Euro. Wenn es in Deutschland einen Wirtschaftseinbruch geben würde, hätte das Folgen für ganz Europa. Mit den Entlastungen sollten die Einkommen der Gesellschaft so stabilisiert werden, dass der Konsum nicht einbreche. Es könne aber im Moment niemand erwarten, dass es ein Frühling werde, wo die Leute wieder mit leichter Hand das Geld ausgeben. «Es ist eben ein Winter der Not», gegen den die Regierung anarbeite.